Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma
Schlafkunst- Nord

1. Geltungsbereich
Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten spätestens mit Auftragserteilung/Bestellung seitens des Käufers als vereinbart. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen werden nur wirksam, wenn wir diese schriftlich bestätigen.
Dies gilt insbesondere für abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers.
Alle Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Verbindlichkeit unserer schriftlichen Bestätigung.

2. Angebote und Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
Die in Prospekten, Anzeigen und in einem Angebot gemachten Angaben über den Kaufgegenstand wie Maße, Gewichte, Farben, und sonstige Beschreibungen sind nur annähernd maßgeblich, sofern sie von uns nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Eigenschaften eines Kaufgegenstandes gelten erst dann als zugesicherte Eigenschaften, wenn sie durch uns schriftlich bestätigt worden sind.
Weicht der Kaufgegenstand geringfügig von der Beschreibung des Angebotes ab - dies gilt insbesondere für Änderungen, die dem technischen Fortschritt dienen -, gelten diese Abweichungen als genehmigt und beeinträchtigen nicht die Erfüllung des Vertrages, sofern die Abweichungen für den Käufer nicht unzumutbar sind.

3. Lieferzeiten
Termine und Lieferzeiten sind unverbindlich, sofern nicht schriftlich ausdrücklich etwas anders vereinbart wurde. Eine vereinbarte Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand das Lager verlassen hat oder die Abholbereitschaft dem Käufer mitgeteilt worden ist. Vereinbarte Lieferfristen und Liefertermine stehen unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch Lieferanten und Hersteller. Liefertermine und Lieferfristen verlängern sich um eine angemessene Zeit, wenn wir an der rechtzeitigen Erfüllung unserer Verpflichtungen durch Umstände gehindert werden, die durch höhere Gewalt oder sonstigen von uns nicht vorhersehbaren und unverschuldeten Hindernissen hervorgerufen werden. Dies gilt auch, wenn diese Umstände bei Vorlieferanten eintreten. Zu den Fällen höherer Gewalt zählen insbesondere Störungen durch Feuer, Wasser, Naturereignisse, Kriegsereignisse und ähnliche Umstände, Ausfall von Produktionsanlagen und Maschinen, Arbeitskämpfe, Verkehrsstörungen.
Erfolgt die Lieferung nach Ablauf der um eine angemessene Zeit verlängerten Lieferfrist nicht, so ist der Käufer berechtigt uns eine angemessene Nachfrist zu setzen und nach deren Ablauf vom Vertrag zurückzutreten.
Wird durch die oben aufgeführten Umstände die Lieferung oder Leistung unmöglich, so werden beide Vertragspartner von ihrer Leistungspflicht befreit.
In allen anderen Fällen ist der Käufer berechtigt, eine Nachfrist von mindestens 15 Arbeitstagen mit Ablehnungsandrohung zu setzen, falls wir die vereinbarte Lieferzeit um mehr als zwei Wochen überschreiten.
Bei Einrichtungsgegenständen z. B. Schränken, Kommoden, Bettgestellen, beträgt die Lieferzeit bis zu zehn Wochen.
 

4. Gefahrenübergang
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Lieferung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zum Zwecke der Versendung unser Lager verlassen hat.
Ebenso geht die Gefahr mit dem Zugang der Anzeige der Versand- oder Abholbereitschaft auf den Käufer über, wenn der Kaufgegenstand versand- oder abholbereit ist und sich die Versendung oder Abholung aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, verzögert.
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt.
 

5. Transportschäden
Ist die Verpackung unbeschädigt und werden die Schäden erst beim Auspacken festgestellt, so muss der Kunde beim zuständigen Frachtführer innerhalb von 3 Tagen nach Übernahme der Sendung diese reklamieren. Davon unberührt bleibt die Verpflichtung des Käufers, sich mit uns in Verbindung zu setzen. Bei äußerlich sichtbaren Beschädigungen hat der Kunde unverzüglich gegenüber dem zuständigen Frachtführer zu reklamieren und an uns die entsprechende Mitteilung zu machen. Stets muss die Sendung in dem Zustand, in dem sie sich bei Beststellung des Schadens befand, belassen werden.

6. Preise
Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, ab Lager einschließlich der am Tage der Lieferung bzw. Leistung gültigen Mehrwertsteuer jedoch ohne Montage oder sonstigen Nebenleistungen. Soweit nicht anders vereinbart, gehen die Fracht- und Transportkosten zu Lasten des Käufers.
Zahlungen haben sofort bei Lieferung ohne Abzüge zu erfolgen. Eine Versendung der Ware erfolgt nur per Nachnahme oder gegen Vorauszahlung. Eine Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn wir über den Betrag frei verfügen können, bzw. er einem unserer Konten vorbehaltlos gutgeschrieben worden ist. Gerät der Käufer in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, bei Nachweis eines höheren Satzes der von uns an unsere Bank zu entrichtenden Sollzinsen, diesen Zinssatz zu berechnen.
Die Geltendmachung weitergehender Rechte behalten wir uns vor. Der Käufer ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn seine Gegenforderungen entweder unbestritten oder rechtskräftig festgestellt worden sind.

7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur Erfüllung unserer sämtlichen Forderungen unser Eigentum (Vorbehaltsware).
Verpfändung oder Sicherheitsübereignung der Vorbehaltsware ist unzulässig.

 
8. Gewährleistung
Ist der Liefergegenstand mangelhaft, oder es fehlen die zugesicherten Eigenschaften, liefern wir nach unserer Wahl unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche des Käufers Ersatz oder bessern nach, sofern wir der Hersteller dieses Gegenstandes sind bzw. der jeweilige Hersteller dieser Verpflichtung nicht nachkommt.
Im Falle von Reparaturen beschränkt sich die Gewährleistung lediglich auf die ausgetauschten bzw. reparierten Teile und deren Einbau.
Eine dreimalige Nachbesserung oder Ersatzlieferung ist zulässig. Führt eine dreimalige Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht zum Erfolg, und ist dem Käufer eine weitere Nachbesserung nicht zuzumuten, ist er berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder die Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen.
Kürzungen des Kaufpreises wegen Mangel oder Fehlmenge sind nur in der Höhe des anteiligen Kaufpreises des fehlenden Teiles und beim Mangel nur in Höhe der geschätzten Schadensbeseitigungskosten, maximal jedoch 10% des Kaufpreises des beschädigten Kaufgegenstandes zulässig.
Der neu gelieferte oder ausgetauschte Gegenstand unterliegt derselben Gewährleistung wie der mangelhafte Liefergegenstand. Eine Verlängerung der Gewährleistungsfrist findet nicht statt. Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate, sofern nicht anderes vereinbart, und beginnt ab Lieferdatum.
Treten bei einem gelieferten Gegenstand Mängel auf, sind diese unverzüglich unter Vorlage der Original-Rechnung bei uns geltend zu machen.
Ansprüche des Käufers auf Gewährleistung sind ausgeschlossen, wenn die Mängel durch unsachgemäße Behandlung verursacht wurden, oder wenn der Käufer oder Dritte Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen am Liefergegenstand vorgenommen haben.
Das gleiche gilt, wenn der Käufer bei offensichtlichen Mängeln nicht innerhalb von 14 Tagen und bei nicht offensichtlichen Mängeln nicht unverzüglich nach deren Feststellung, spätestens aber vor Ablauf von sechs Monaten nach Lieferung diese schriftlich angezeigt hat.
Die Untersuchungs- und Rügepflichten von Kaufleuten gemäß den §§ 377 und 378 HGB bleiben davon unberührt.
 

9. Haftung
Schadensersatzansprüche insbesondere wegen positiver Vertragsverletzung, schlechter Erfüllung, Verletzung von Nebenpflichten und Verschulden bei Vertragsverhandlungen werden ausgeschlossen, ebenso Folgeschäden wegen mangelhafter Liefergegenstände, Ersatz von entgangenem Gewinn und ausgebliebenen Einsparungen, soweit diese nicht auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften beruhen.

10. Was ist, wenn ich doch nicht mit dem Wasserbett zurecht komme?

14 - Tage - Geld - zurück - Garantie für Wasserbetten

Diese und andere Fragen hören wir jeden Tag. Selbstverständlich haben Sie Bedenken, ob Sie mit dem neuen Schlafsystem glücklich sein werden. Nicht jeder wagt sich ohne Zweifel an etwas "Neues" heran, zumal es viele Vorurteile dem Wasserbett gegenüber gibt.
Da man für ein Wasserbett einige Euro´s bezahlen soll, ohne sicher zu sein, wie man darauf nach einigen Tagen oder Wochen schläft, ist eine gewisse Zurückhaltung einiger unserer Kunden durchaus verständlich.
Da wir diese Zweifel kennen, machen wir Ihnen ein Angebot um alle Skepsis auszuräumen:

Sollten Sie mit dem Schlafkomfort nicht zufrieden sein, nehmen wir Ihr Wasserbett zurück und erstatten Ihnen den Kaufpreis.

(Abzügl. Aufwand für Montage und neue Auflage)

11. Anzuwendendes Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort für die Lieferungen und Leistungen der Firma Schlafkunst Nord sowie für Zahlungen des Käufers ist 25524 Heiligenstedten, Hauptstraße 12. Für Verträge mit Vollkaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand Itzehoe vereinbart.

Sonstige Vereinbarungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise ungültig werden, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.
Wir speichern im Rahmen unserer Geschäftsbeziehungen anfallende personenbezogene Daten über den Käufer unter Beachtung des Datenschutzgesetzes für unsere eigenen geschäftlichen Zwecke. Der Käufer ist damit einverstanden.

Stand: Mai 2006